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Landessozialgericht Baden-Württemberg – L 6 VG 4002/20 – Urteil vom 14.10.2021 Die funktionellen Auswirkungen einer psychischen Erkrankung (vgl. dazu Teil B, Nr. 3.7 VMG), insbesondere wenn es sich um eine affektive oder neurotische Störung nach ICD-10 F30.- oder F40.- handelt, manifestieren sich im psychisch-emotionalen, körperlich-funktionellen und sozial-kommunikativen Bereich. Dabei ist für die GdS-Bewertung, da diese…

Landessozialgericht Baden-Württemberg – L 6 VG 1518/20 – Urteil vom 18.5.2021 In § 29 BVG findet der auch im Versorgungsrecht geltende Grundsatz „Rehabilitation vor Rente“ seinen Ausdruck; die Vorschrift schreibt ein zeitliches Nacheinander von Maßnahmen zur Rehabilitation und dem Anspruch auf einkommensabhängige Versorgungsleistungen vor. Letztere entstehen erst nach erfolgreichem Anschluss oder nach Scheitern zumutbarer und…

Landessozialgericht Baden-Württemberg – L 6 SB 486/20 – Urteil vom 18.2.2021 Eine fehlerhafte Sachbehandlung durch das Gericht kann dazu führen, dass keiner der Beteiligten mit den dadurch entstandenen Kosten zu belasten ist, sondern dass stattdessen die Staatskasse diese Kosten zu tragen hat. Tatbestand Der Beklagte wendet sich mit der Berufung gegen die erstinstanzliche Aufhebung der…